(BUND Brandenburg)
Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohlekommission) hat ihre Arbeit beendet und erste Schritte für den Kohleausstieg festgelegt. Neben den Kraftwerkskapazitäten, die in den nächsten zehn Jahren außer Betrieb gehen sollen, wurde auch festgelegt, dass der Kohleausstieg bis spätestens 2038 abgeschlossen sein soll. Vor diesem Hintergrund sind Umsiedlungen wie die der Gemeinde Proschim nicht mehr zu rechtfertigen.
Die Landesregierung Brandenburg hat über die Gemeinsame Landesplanung Berlin Brandenburg 2014 den Braunkohleplan für den Tagebau Welzow Süd II beschlossen. Obwohl diese Planung auch zum damaligen Zeitpunkt den Klimaschutzzielen widersprach wurde die Umsiedlung des Dorfes Proschim und Teilen der Stadt Welzow beschlossen. Von der Umsiedlung wären ca. 800 Einwohner betroffen. Außerdem hemmt die drohende Abbaggerung der Ortschaften die regionale Entwicklung.
Im Dezember 2017 hat der Bergbaubetreiber LEAG Landesregierung schon beim Beschluss der Braunkohleplans für Welzow Süd II bekannt gewesen sein muss, dass der Kohlebedarf zu hoch angesetzt ist und eine Umsiedlung nicht zu rechtfertigen gewesen ist.
„Vor dem Hintergrund, dass die Kohlenutzung laut Kommission 2038 enden soll, vorher schon der Kohlebedarf weiter sinkt und der Tagebau Welzow Süd I auf 2033 verlängert wurde, ist ein Beharren auf Umsiedlungen nicht mehr nachvollziehbar.“ so Franziska Sperfeld stellvertretende Landesvorsitzende des BUND Brandenburg. „Die Unterstützung des Strukturwandels heißt auch den von der Abbaggerung bedrohten Gemeinden jetzt eine Perspektive zu geben.“
Der BUND Brandenburg fordert deshalb die Aufhebung des Braunkohleplans Welzow Süd II und eine Sicherung der betroffenen Gemeinden vor der Abbaggerung für die Braunkohleförderung.
Zum Hintergrund:
Kohlevorräte und Reichweiten im Tagebau Welzow Süd I:
https://www.bund-brandenburg.de/service/publikationen/detail/publication/hintergrundpapier-kohlevorraete-und-reichweiten-im-tagebau-welzow-sued/