BUND Landesverband Brandenburg

BUND Brandenburg zum Tag des Wassers: Indirekte Braunkohle-Subventionen beenden!

22. März 2021 | Kohle

Zum heutigen „Tag des Wassers“ erneuert der BUND Brandenburg seine Forderung nach der Aufhebung der verdeckten Braunkohlesubventionen durch die Befreiung von der Grundwasserentnahmegebühr für Tagebaue.

Grundwasser-Pumpanlagen im Braunkohletagebau  (BUND Brandenburg)

Das Abpumpen des Grundwassers für Tagebaue ist nach §40 des Wassergesetzes vom Wassernutzungsentgelt befreit. "Hinter den erlassenen Wassernutzungsentgelten versteckt sich eine riesige Subvention für die klimaschädliche und schmutzige Braunkohle. Brandenburg entgehen dadurch jährlich schätzungsweise 21 Millionen Euro. Angesichts von Dauer-trockenheit, Waldbränden und Ernteausfällen gibt es keine Begründung mehr für diese massive staatliche Unterstützung dieser veralteten Stromerzeugung ", erklärt Axel Kruschat, Geschäftsführer des BUND Brandenburg.

Die Lausitzer Tagebaue verursachen die seit Jahren angestiegene Belastung der Fließgewässer mit Sulfat und – vor allem langfristig beim Wiederanstieg des Grundwassers nach dem Kohleabbau – auch mit Eisenhydroxid ("Ockerschlamm").

"In den letzten Tagen wurde immer wieder über den Wasserbedarf von 1,4 Millionen Kubikmeter der Tesla-Ansiedlung bei Grünheide diskutiert", erklärt Axel Kruschat. „Dabei gerät völlig aus dem Blickfeld, dass die LEAG pro Jahr ca. 342 Millionen Kubikmeter Grundwasser hebt und dafür komplett von Grundwassergebühr freigestellt ist.“  Mit 342 Millionen Kubikmetern pro Jahr ist die Hebung von Grundwasser durch Tagebaue zweieinhalb mal größer als die gesamte jährliche Breitstellung von Grundwasser durch die Wasserversorgungsunternehmen in Brandenburg.

Der BUND Brandenburg fordert die Landesregierung auf, die Begünstigung der Grundwasserhebung in Tagebauen zu beenden. Dafür ist eine entsprechende Änderung des Wassergesetzes dringend notwendig.

Zur Übersicht

BUND-Bestellkorb