Uns erreichen in den letzten Wochen viele Anfragen zu der geplanten Tesla-Gigafactory in Grünheide/Freienbrink.
Wir beteiligen uns mit dem Landesbüro der anerkannten Naturschutzverbände an der derzeit stattfindenden Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Bis zum 5. März können wir eine Stellungnahme zum immissionsschutzrechtlichen Verfahren abgeben. Darunter fällt zum Beispiel Lärm, aber auch der Artenschutz und Ausgleichsflächen. Am 18.3. findet ein Erörterungstermin statt. Tesla hat den vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragt, damit die Rodung der 154 ha Waldfläche - freiwillig - vor Beginn der Brutsaison abgeschlossen kann. Wir finden das vor dem Erörterungstermin unglücklich - jedoch wäre eine Rodung in der Vegetationsperiode auch nicht gut und es handelt sich um ein ausgewiesenes Industriegebiet, auf welchem jederzeit auch andere Ansiedlungen erfolgen könne, sollte Tesla nicht bauen (können/ dürfen).
Parallel läuft ein wasserrechtliches Genehmigungsverfahren vom Landkreis (Untere Wasserbehörde). Bei diesem gibt es keine öffentliche Beteiligung.
Für uns ist klar: Die für den Bau der Fabrik unbedingt notwendigen Eingriffe in die Natur begleiten wir im Rahmen des Beteiligungsverfahrens kritisch. Wir gehen davon aus, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen alle mindestens erfüllt werden. Der von Tesla kommunizierte straffe Zeitplan darf sich nicht negativ auf das Beteiligungsverfahren auswirken.
Jenseits des rein formellen Genehmigungsverfahrens, bei welchem politische Aspekte nicht berücksichtigt werden, haben wir natürlich auch eine Einschätzung abgegeben, wie wir das Projekt insgesamt sehen. Dabei ist uns wichtig: 1. dass der Energiebedarf der Fabrik tatsächlich aus zusätzlich installierten Erneuerbaren Energien gedeckt wird und 2. dass (vor allem große, schwere) E-Autos nicht die Lösung der Verkehrswende sind - vielmehr braucht es Lösungen jenseits des ineffizienten motorisierten Individualverkehrs, d.h. insgesamt muss es in Zukunft deutlich weniger Autos geben. Positiv sehen wir aber, dass Klimaschutz und Erneuerbare mittlerweile als Standortvorteil und damit auch als Chance angesehen werden.