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BUND Landesverband Brandenburg

Die Oder ist keine Baustelle!

An der Grenzoder zwischen Deutschland und Polen sind Ausbaumaßnahmen geplant. Der BUND Brandenburg kritisiert das Vorhaben, da es die wertvolle Natur am größten natürlichen Fluss Deutschlands gefährdet.

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Was ist das Problem?

An der unteren und mittleren Oder befinden sich Nationalparks, Landschaftsschutzparks (Park Krajobrazowy) und Natura 2000-Gebiete. Ein Zweck des deutschen Nationalparks ist ausdrücklich die Erhaltung und Regeneration eines naturnahen Wasserregimes und des natürlichen Selbstreinigungspotenzials des Stromes und der Aue (Flächenfilterfunktion).

Mit der Unterzeichnung des Deutsch-Polnischen Wasserstraßenabkommens (27. April 2015) und der damit verbundenen „Aktualisierung der Stromregelungskonzeption für die Grenzoder“ sollen künftig an der Grenzoder stabile Fahrwasserverhältnisse insbesondere für den Einsatz der deutsch-polnischen Eisbrecherflotte an 90 % des Jahres unterhalb und an 80 % oberhalb der Warthemündung bei einer mittleren Wassertiefe von 1,80 m sichergestellt werden. Dies, obwohl die Oder einen durchschnittlich geringeren Wasserabfluss als die Elbe aufweist und selbst in der Elbe nicht einmal eine Wassertiefe von 1,60 m dauerhaft sichergestellt werden kann.

Schon bereits 2004 stellte das internationale Bündnis „Zeit für die Oder“ fest: „Die Wasserbauverwaltungen haben nach den Arbeitsplätzen ein neues »Totschlag«-Argument aus der Tasche gezaubert: Eishochwasser, hervorgerufen durch Eisstau. […]  Es steht außer Frage: Menschenleben gehen vor Naturschutz. Aber es müssen dafür sinnvolle und praktikable Methoden entwickelt werden. Katastrophenschutz darf nicht vorgeschoben werden, um Flussausbau für die Schifffahrt zu betreiben!“

Zwar sind nach der Stromregelungskonzeption bei geplanten Veränderungen am Gewässerbett die Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu berücksichtigen und das Verschlechterungsverbot zu beachten. Jedoch entfällt dies bei der laufenden Unterhaltung der 495 geschädigten Buhnen allein nur am deutschen Ufer. Sie werden in der alten Form, nur größer nach den neuen Maßen der Stromregulation, wiederhergestellt.

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Sascha Maier

Mitglied im Landesvorstand des BUND Brandenburg
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Unter dem Motto „Die Oder ist keine Baustelle“ protestierten am 22.3.2017 - dem Weltwassertag - etwa fünfundzwanzig Mitglieder des BUND Brandenburg und anderer Verbände in Frankfurt/Oder gegen den Ausbau der Oder.

Hintergrundpapier "Mythen und Fakten zum Oderausbau"

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