Umwelt-Check zur Kommunalwahl 2008

Für die anstehende Kommunalwahl im Land Brandenburg am 28. September 2008 hat der BUND Brandenburg die umweltpolitischen Konzepte der antretenden Parteien und Wählervereinigungen mit Hilfe eines Fragenkataloges sowie von Wahlprogrammen kritisch analysiert. Hierbei handelt es sich ausschließlich um eine Programmbewertung und um keine Einschätzung der bisherigen politischen Umsetzung. Im Zentrum der Betrachtungen stehen u. a. die Themen Energiepolitik/Klimapolitik, Naturschutz, Gentechnik, Massentierhaltung, Agrarpolitik, Abfall/Industrie und Verkehrspolitik.

Bedauerlicherweise haben nur wenige Parteien und Wählervereinigungen der einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte zum Fragenkatalog Stellung genommen. Dafür wurden jedoch dem BUND einige Kommunalwahlprogramme zur Auswertung der Fragen zur Verfügung gestellt. Insgesamt beträgt der Rücklauf zum Fragenkatalog nur ca.17 %. Aus 4 Landkreisen (Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Oder-Spree, Prignitz) fehlen jegliche Äußerungen. Die einzelnen Rückläufe können Sie folgender Tabelle entnehmen:

Rückläufe

Parteien / Wählervereinigungen	Rückläufe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	11
BürgerBündnis	1
CDU	2
Die Andere	1
DIE LINKE	2
FDP	2
SPD	4
Wählergruppe Bauernverband	1

Vom Naturschutzaktiv Schöneiche e.V. liegt zudem eine Wahlforderung an die im Landkreis Oder-Spree vertretenen Parteien und Wählervereinigungen für die Kommunalwahl 2008 vor.

Allen Parteien und Wählervereinigungen, die sich für die Beantwortung der Fragen die entsprechende Zeit genommen haben, möchten wir recht herzlich danken.

Unten aufgeführt können Sie die Stellungnahmen der einzelnen Landkreise sowie der kreisfreien Städte einsehen.

Bauernverband MOL

Bürgerbündnis Potsdam

Grüne/BAR

Grüne/Cottbus

Grüne/Frankfurt (Oder)